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MÄRZ 2014

Editorial

Viel Schulden und wenig Schuldgefühl

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ie wird man eigentlich Bundeskanzler in Österreich? Fahren Sie auf Urlaub, lassen Sie die große Koalition in der Zwischenzeit ihre Arbeit machen und kommen Sie halt rechtzeitig vor der nächsten Nationalratswahl retour! Würde mich HC Strache fragen, welche Strategie wohl die beste für ihn wäre, um Österreichs Regierungsoberhaupt zu werden, würde ich ihm wohl das raten.

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Noch nie war es so deutlich wie in diesen Tagen, dass es in Österreich so nicht weiter gehen kann. Die Großparteien sind am Ende, ihre Hauptakteure überfordert und das System Österreich mit all den Kammern, Sozialpartnern und seinem Proporzdenken dem Untergang geweiht. Und während die Hypo Alpe Adria an die Wand fährt, fragt sich langsam der Dümmste, ob das wirklich passieren darf. 19 Milliarden Euro Steuergeld für das Versagen von Jörg Haiders Spielbank, das von allen Österreichern kompensiert werden soll?

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Erkundigen Sie sich bei einem Internetfachmann, wird der Ihnen erklären, dass 19 Milliarden gar nicht so viel Geld sind. Anderswo bekommt man dafür gerade Mal eine App, mit der man bessere SMS schreiben kann. Fragen Sie mich, und ich werde es Ihnen zwar nicht erklären können, versichere Ihnen aber trotzdem: 19 Milliarden sind verdammt viel Geld. Vor allem wenn sie das Verhandlungsergebnis unserer Politiker und Experten sind. Dann können Sie nämlich ganz sicher sein, dass wir a) das Geld nie wieder sehen, b) dafür mit Sparpaketen und Steuererhöhungen rechnen dürfen, c) die bayrischen Anteilseigner der Hypo Alpe Adria ohne größere, finanzielle Einbußen aus dieser Nummer rauskommen und d) am Ende wieder einmal keiner Schuld gewesen sein wird.

EIN INTERNETFACHMANN WIRD IHNEN ERKLÄREN, DASS 19 MILLIARDEN GAR NICHT SO VIEL GELD SIND.

 

Schuld sind diesmal auch nicht nur Personen, sondern vielmehr ein System, das darauf setzt, dass alle gut versorgt sind, und nur dann funktioniert, wenn alles bestens läuft. So kommt es auch niemandem komisch vor, dass der neue Hypo-Taskforce-Leiter Ewald Nowotny heißt. Der Chef der Nationalbank, der dem Hypodebakel seit über fünf Jahren zusieht, soll jetzt plötzlich helfen, es zu lösen. Michael Spindelegger, der vermutlich nicht einmal selbst genau weiß, warum er im Finanzministerium sitzt, gibt seinen Senf dann ebenso noch dazu wie Werner Faymann, der schon einmal in dieser Causa glänzen konnte, als er gegenüber der Bayerischen Landesbank auf sämtliche Gewährleistungen verzichtete. Eine perfekte Mischung für eine typisch österreichische Lösung, bei der zwar die Macht erhalten bleibt, dafür aber Substanz vernichtet wird.

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Einzig positiver Aspekt an der Misere: Die große Koalition der verfilzten Kleingeister-Parteien wird sich ebenso endgültig die Frage der Daseinsberechtigung stellen müssen wie das gesamte österreichische System der Machterhaltung und Realitätsverweigerung. Oder wie es die „Neue Zürcher Zeitung“ in diesem Zusammenhang treffend wie hart kommentiert: „Österreich braucht also eine Art zweite Aufklärung. Polemiker meinen, dass das für Österreich ohnedies die erste wäre.“